Verkehrssicherheit

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Zusatzzeichen mit Anwendungsvorschriften der VwV-StVO

Zusatzzeichen befinden sich in der Regel unterhalb der Verkehrszeichen, auf die sie sich beziehen. In einigen wenigen Fällen, befinden sie sich auch oberhalb der betreffenden Verkehrszeichen. Zusatzzeichen verändern die rechtliche Wirksamkeit der Verkehrszeichen. Sie können diese beschränken, z.B. nach Zeit oder Verkehrsarten, sie können für bestimmte Personen oder Verkehrsarten eine befreiende Wirkung entfalten, sie können die räumliche Geltung verlagern und in wenigen Fällen auch den Inhalt der Verkehrszeichen erweitern. Um für jeden Einzelfall die richtige verkehrsrechtliche Anordnung zu erlassen, müssen diese Anwendungsarten beachtet werden. Vor allem bei der Kombination mehrerer Zusatzzeichen zu einem “Hauptzeichen” gibt es immer wieder Unklarheiten. Wie sind mehrere Zusatzzeichen untereinander zu “lesen” ? Recht einfach stellt sich die “Lesart” bei Zusatzzeichen da, die unterhalb von einem Vorschriftzeichen angebracht sind. Hier bezieht sich jedes Zusatzzeichen für sich betrachtet auf das Vorschriftszeichen.

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Bei Zusatzzeichen unterhalb von Richtzeichen gibt es eine völlig andere Lesart, als bei den Zusatzzeichen zu Vorschriftszeichen. Wie ordnen Sie richtig an ?

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird hier durch Zusatzzeichen auf Fahrzeuge über 7,5 t Gesamtmasse reduziert.

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird hier durch Zusatzzeichen auf Fahrzeuge über 7,5 t Gesamtmasse reduziert und diese zulässige Höchstgeschwindigkeit gilt nur in der Zeit von 22 - 6 Uhr.

Zusatzzeichen gelten nur in Bezug auf das (Haupt-)Verkehrszeichen unter dem sie unmittelbar angeracht sind. Das Zeichen für die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist hier nicht mit einem Zusatzzeichen versehen; damit gilt Tempo 60 für alle Verkehrsteilnehmer. Das Überholverbot für Kfz. über 3,5 t wird jetzt durch Zusatzzeichen auf Kfz. über 7,5 t Gesamtmasse reduziert.

Falsche Verwendung von Zusatzzeichen Dieser Weg ist durch Z 250 für Fahrzeuge aller Art gesperrt. Das erste Zusatzzeichen nimmt den landwirtschaftlichen Verkehr von der Sperrung aus. Das zweite Zusatzzeichen schreibt vor, dass das Z 250 auch für Fahrräder und Mofas gilt. (Z 250 gilt auch ohne dieses Zusatzzeichen für Fahrräder und Mofas) Vermutlich wollte die Verkehrsbehörde, dass Fahrräder und Mofas hier fahren dürfen. Dann hätte sie das Z 1022-14 anordnen müssen.

Bild rechts: widersprüchliche Beschilderung. Sollen Verkehrszeichen nur zu bestimmten Zeiten gelten, so dürfen sie ansonsten nicht sichtbar sein. Oder sie werden mit zeitlichen Zusätzen versehen. In diesem Beispiel soll das Tempo 100 nur zwischen 6 Uhr und 21 Uhr gelten. Ohne Zusatzzeichen gilt es jedoch rund um die Uhr und steht damit in Widerspruch zu dem Tempo 120, welches (gleichzeitig) von 21 - 6 Uhr gilt. Die Rechtsprechung tendiert dazu, derartig widersprüchliche Beschilderung als unwirksam anzusehen.

Darf hier ein Lkw über 3,5 t durchfahren ? Ja, das Zusatzzeichen beschränkt das Verbot auf Pkw. Darf hier ein Pkw durchfahren ? Ja, es gibt kein Verbot für Pkw.