Recht -sprechung
Wieviele Kfz max. pro Stunde ?
Hat das Zusatzzeichen “Schule” eine Rechtsbedeutung ?
Joachim Zwirner diese Seiten diese Seiten Themen Themen häufige Fragen häufige Fragen Radverkehr
Wann ist der Radverkehr unterzuordnen?
Eine Unterordnung kommt dann in Betracht, wenn der Radverkehr abgesetzt neben der Straße geführt wird. Was aber bedeutet „abgesetzt“ und ist dann in jeden Fall eine Beschilderung erfoderlich, z.B. Z 205 StVO? In der VwV-StVO finden sich folgende Vorgaben: VwV-StVO zu § 9 Absatz 3: Der Radverkehr fährt nicht mehr neben der Fahrbahn, wenn ein Radweg erheblich (ca.5 m) abgesetzt von der Straße abgesetzt ist. Diese Klarstellung ist im Kontext zur Verhaltensvorschrift der StVO zu sehen: § 9 Abs. 3 StVO: Wer abbiegt, muss FmH, Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge durchfahren lassen, wenn sie auf oder neben der Fahrbahn in gleichr Richtung fahren. Ergebnis: Ist der Radweg mehr als 5 m abgesetzt, hat der Radverkehr keinen Vorrang mehr aus § 9 StVO gegenüber abbiegenden Fahrzeugen.
Bild links: der Radweg ist mehr als 5 Meter abgesetzt, In solchen Fällen muss die Verkehrsbehörde handeln. Aus der VwV-StVO gibt es für sie die Verpflichtung jetzt die Vorfahrt zu regeln. (VwV-StVO zu § 9). D.h. die Verwaltungsvorschrift erkennt richtigerweise, dass jetzt ein Vorfahrtsfall nach § 8 StVO vorliegt. Dies bedeutet, dass grundsätzlich die Regelung Recht-vor-Links greift, wenn keine Fälle nach § 10 StVO (z.B. Einfahren über abgesenkten Bordstein) gegeben sind. Der abgesetzte Radweg zählt auch nicht als anderer Straßenteil im Sinne des § 10 StVO.
Es ergeben sich somit folgende Möglichkeiten zur Regelung der Vorfahrt: Unterordnung des Radverkehrs (Bild links) oder Radverkehr mit Vorfahrtsrecht (Bild rechts).
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Bild links: abgesetzte Führung mit Vorfahrtsregelung